Politische Wellen schlagen: Blochers ambitionierter Vorstoß für den Bundesrat
Die bevorstehende Wahl eines neuen Mitglieds im Bundesrat am 12. März hat das politische Klima in der Schweiz aufgewühlt. Während die Mitte mit einem Zweierticket in die Wahl geht, hinterfragt der SVP-Urgestein Christoph Blocher die etablierte Vorgehensweise und bringt sich selbst als potenziellen Nachfolger von Viola Amherd ins Gespräch.
In einem Interview auf seinem eigenen Sender „Tele Blocher“ äußerte der 84-jährige ehemalige Bundesrat scharfe Kritik an der gängigen Ticketregelung und unterstrich, dass das Parlament bei der Wahl keinesfalls eingeschränkt sein sollte. „Es ist ein Blödsinn zu sagen: Wenn man ein Zweierticket hat, darf man keinen anderen wählen“, so die klare Ansage von Blocher.
Wichtig sei für ihn nicht die Parteizugehörigkeit der Kandidaten, sondern deren Fähigkeiten. Sollte das Parlament zu der Feststellung kommen, dass die vorgeschlagenen Kandidaten der Mitte den Anforderungen des Verteidigungsdepartements (VBS) nicht gerecht werden, sei eine andere Wahl möglich – vielleicht sogar die seine.
Blocher betont, dass er die notwendige Erfahrung mitbringe, um das VBS bis 2027 erfolgreich zu leiten. Danach könnte man den Sitz wieder an die Mitte abgeben. Mit dieser Aussage stellt er nicht nur die sogenannte Zauberformel infrage, sondern fordert auch eine Veränderung des ungeschriebenen Prinzips, das die Parteienvertretung im Bundesrat regelt.
Die Mitte hat Martin Pfister und Markus Ritter als offizielle Kandidaten nominiert. Ritter, der als Präsident des Schweizer Bauernverbands angesehen wird, erfreut sich innerhalb der SVP großer Beliebtheit, wird jedoch von Blocher in Frage gestellt. Ritter gilt aufgrund seiner polarisierenden Ansichten, insbesondere in Bezug auf linke Parteien, als umstritten. Das könnte Martin Pfisters Chancen erhöhen, da er als der konsensfähigere Kandidat wahrgenommen wird.
Blochers Eingreifen ist Teil einer langanhaltenden Kritik an der Ticketpraxis. In der Vergangenheit hatte er bereits erklärt, dass er wenig für die strikte Einhaltung parteiinterner Vorauswahlen übrig hatte. Sein Konzept einer „wilden Wahl“ erinnert an 2007, als er selbst aus dem Bundesrat abgewählt wurde und die SVP daraufhin Kandidaten ohne offizielle Nominierung aus der Partei ausschloss.
Ob Blochers Vorschlag in der Bundesversammlung Gehör finden wird, ist ungewiss. Doch die Diskussion über die Zusammensetzung der Landesregierung hat nun eine neue Dimension erreicht. Blochers politisches Comeback-Versuch weckt Assoziationen mit Donald Trump und scheint ein letzter verzweifelter Versuch zu sein, Einfluss und Macht zurückzugewinnen. Wie nachhaltig dieser Versuch sein wird, bleibt fraglich.
In Bern könnte die politische Szenerie möglicherweise für einige unterhaltsame Momente sorgen.
Die vergleichbaren Altersunterschiede zwischen den ehemaligen Politiker werden ebenfalls zur Kenntnis genommen: Während Donald Trump 78 Jahre alt ist, steht Christoph Blocher mit 84 Jahren im Fokus.
Der Artikel setzt sich auch mit der aktuellen finanziellen Situation der Schweizer Armee auseinander, die eine Milliarde Franken vermissen lässt.
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