Brüssel unter der Lupe: EU prüft Live-Gespräch zwischen Weidel und Musk

In Brüssel sorgt ein Live-Gespräch zwischen Alice Weidel, der Chefin der AfD, und dem Unternehmer Elon Musk für rege Diskussionen. Die EU-Kommission hat angekündigt, mögliche Verstöße gegen ihre Regeln zu untersuchen, nachdem bereits prominente EU-Vertreter wie Thierry Breton und Henna Virkkunen sich kritisch geäußert haben.

Laut einem Bericht des US-Wirtschaftsportals Bloomberg TV wird geprüft, ob das livestreamte Gespräch möglicherweise übertrieben dargestellt wurde, um einer politischen Kandidatur einen Vorteil zu verschaffen. Dies könnte gegen den Digital Services Act, ein Gesetz, das digitale Dienste reguliert, verstoßen. Virkkunen wies darauf hin, dass die Kommission das Ausmaß der möglichen Regelverstöße genauer unter die Lupe nimmt.

Die Situation könnte ernsthafte Implikationen für die Bundestagswahl haben. Bestätigen sich die Vermutungen der EU, könnte dies im schlimmsten Fall zu einer Annullierung der Wahl führen. Breton hatte am Wochenende auf einen ähnlichen Fall in Rumänien hingewiesen, wo russische Einmischung zu einer Aufhebung der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen geführt hatte. Damals wurde der Kandidat Călin Georgescu zum Sieger erklärt, bevor das rumänische Verfassungsgericht einschritt. Breton machte deutlich, dass eine Annullierung auch in Deutschland nicht ausgeschlossen ist: „Wir haben es in Rumänien gemacht, und wir werden auch in Deutschland handeln, wenn es nötig ist.“

Dieser Vorfall könnte erhebliche Folgen haben und wirft Fragen zur Integrität der kommenden Wahlen auf.