Sawsan Chebli sorgt wieder für Aufsehen: Die SPD-Politikerin machte auf Instagram eine bemerkenswerte Aussage, dass „Demographie wird Fakten schaffen“ und richtete sich dabei an Menschen mit Migrationshintergrund, in der Hoffnung, sie zu motivieren, für Deutschland aktiv zu werden. Dies könnte sowohl als Bestätigung für die umstrittene Theorie des Bevölkerungsaustauschs als auch als Warnung an die nicht-muslimische Bevölkerung interpretiert werden.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Es gibt Äußerungen, die man zweimal lesen muss, um sicherzugehen, dass man sie richtig verstanden hat. Eine solche bemerkenswerte Aussage stammt von der SPD-Politikerin Sawsan Chebli, die auf Instagram eine kontroverse Einsicht zur Demographie teilte. In ihrem Beitrag thematisiert die ehemalige Staatssekretärin in Berlin zunächst die wachsende AfD, die Schwäche der so genannten „Demokraten“ und das, was sie als diskriminierende Diskussion über die Staatsbürgerschaft wahrnimmt. So weit, so vorhersehbar.
Doch dann folgte die eigentliche Überraschung: „Demographie wird Fakten schaffen“, verkündet Chebli an ihre 65.000 Follower. Dies wirft sofort Fragen auf: Was genau soll diese Demographie denn „schaffen“ und für wen? Die 46-jährige Politikerin mit palästinensischen Wurzeln verband diesen kryptischen Satz mit einem Aufruf zur politischen Beteiligung, indem sie sagt: „Es ist auch euer Land.“ Das Wort „auch“ in diesem Kontext hat eine vielschichtige Bedeutung.
Die Situation wird besonders pikant, wenn man bedenkt, dass die SPD Thilo Sarrazin aus der Partei ausschloss, nachdem dieser ähnliche demographische Einschätzungen geäußert hatte – wenngleich mit einem anderen Blickwinkel. Was für den einen als erniedrigend empfunden wird, scheint für die andere als Hoffnungsschimmer zu gelten. Manuel Ostermann von der Bundespolizeigewerkschaft äußerte öffentlich, was viele denken: Handelt es sich hier möglicherweise um eine Drohung an die deutsche Gesellschaft? Eine Antwort dazu blieb Chebli schuldig – ihr X-Account ist vorsichtshalber auf privat eingestellt.
Die Diskussion um Cheblis Aussagen wirft viele Fragen auf, nicht zuletzt angesichts ihrer jüngsten Äußerungen in der „taz“, wo sie Überlegungen zum Auswandern äußerte, bedingt durch „antipalästinensischen Rassismus“ nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober. Könnte diese demographische Herausforderung als eine Art „Geburten-Dschihad“ gedeutet werden? Man könnte auch anders sagen: Wer mit demographischen Zahlen droht, hat die Fäden der demokratischen Debatte bereits aus der Hand gegeben.
Die Ironie ist, dass gerade diejenigen, die bei jedem unüberlegten Kommentar „Volksverhetzung“ anprangern, nun selbst eine Sprache verwenden, die bestenfalls als unbedacht und schlimmstenfalls als spalterisch charakterisiert werden kann. Vielleicht ist das ja genau beabsichtigt. Das Sprichwort „Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe“ passt hier offenbar.
Cheblis Eltern fanden nach dem sogenannten „Palästinakriegs“ in Deutschland Zuflucht. Nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung kam es zu einem bewaffneten Konflikt mit umgebenden arabischen Staaten, die versuchten, die Juden zu vernichten. Diese Ereignisse führten dazu, dass genau die Menschen, die heute in Europa leben, aus dem Krieg fliehen mussten – und warum das geschah, ist durchaus von Bedeutung.
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